| Monitor-Sendung zu Schäubles Überwachungswahn |
| Geschrieben von Ralph | |
| Montag, 16. Juli 2007 | |
| Hits: 1529 | |
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Mit einem neuen Sicherheitspaket will Innenminister Wolfgang Schäuble den Kampf gegen den Terrorismus forcieren. Geplant ist ein in der Geschichte der Bundesrepublik beispielloser Eingriff in die Grundrechte der Bürger: Mit Rasterfahndung, Online-Durchsuchungen und einer Ausweitung der Telefonüberwachung will Schäuble ein flächendeckendes Datennetz zur Ausforschung der Bundesbürger installieren. Dabei hat der Innenminister wenig aus der Vergangenheit gelernt. Bei den jüngsten Sicherheitsgesetzen haben die Verfassungsrichter aus Karlsruhe wiederholt darauf hingewiesen, dass die weit reichenden Antiterrorgesetze massiv gegen die Grundrechte der Verfassung verstoßen. Aus gegebenen Anlass hier ein Monitor-Beitrag (Video) vom 12. April diesen Jahres.
"Kitzeln ist Folter und als solches dem verhörenden Beamten vorbehalten."
Polizist (R. Graf "Philip Maloney - Ein Schluck zu viel")
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| Letzte Aktualisierung ( Samstag, 10. November 2007 ) |
| Jens |
Monitor-Sendung zu Schäubles Überwachungswahn
Jul 18 2007 22:48:00 Der ursprüngliche Beitrag ist hier: Monitor-Sendung zu Schäubles Überwachungswahn
In Argentinien ist übrigens die Überwachung noch viel schlimmer als bei uns in Deutschland. Hier kann anscheinend jeder auf jedermanns Informationen zugreifen. Selbst beim Einkaufen von Elektrogeräten musst du deine Personalausweisnummer hinterlassen. Ob wir wirklich weiter in diese Richtung gehen wollen... www.globinfo.com.ar |
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